Hallo,
ich habe eine Frage, die mich jetzt schon eine Weile beschäftigt.
Und zwar gibt es doch so viele Projekte und Ausgaben des Bundes (oder auch einzelner Länder), die ich total unnötig finde und nicht nachvollziehen kann. Wir haben einfach wichtigere Sachen zu regeln, als den Bau irgendeiner Statue oder was weiß ich (denken wir mal an die Sektoren Gesundheit oder Bildung).
Und ich frage mich, wie wird das eigentlich festgelegt, wie viel Geld der Bund einfach so raushauen kann?
Genauso wie wir normalen Bürger einen Haushalt führen und unser Budget verwalten und kontrollieren müssen, werden der Bund und auch die einzelnen Länder als „Haushalte“ angesehen. Sie haben nämlich ein Haushaltsbudget, dass sie festlegen und einhalten müssen. Das wird dann alles in der Haushaltordnung geregelt. Für die einzelnen Länder gilt die LHO (Landeshaushaltsordnung) und für den Bund die BHO (Bundeshaushaltsordnung).
Ja genau, das hieß „Haushaltsbudget“. Das hat man ja oft von diesen Konferenzen und Sitzungen gehört.
An das habe ich gedacht, aber mir ist das Wort auch gar nicht eingefallen. xD
Aber wenn solche Budgets aufgestellt werden, wie kann es dann sein, dass man so viel Geld raushaut und sogar Schulden macht?
Ist das etwa nicht geregelt, dass man keine Schulden machen soll? Oder wofür das Geld ausgegeben werden soll? Das sollte man doch sinnvoll intestieren.
Naja, die sogenannte Schuldenbremse wird in der Haushaltsordnung schon geregelt. Da gibt es eine maximal zulässige Höchstgrenze für die Ausgaben. Es dürfen eben auch nicht zu viele bzw. zu hohe Kredit aufgenommen werden, um Ausgaben zu decken.
Im Haushaltsplan werden z. B. auch (neben den Ausgaben) noch die Einnahmen notiert.
Der gesamte Haushaltsplan und das Budget müssen dann ja auch von der Bundesregierung abgesegnet werden, ansonsten geht da nichts.
Infos dazu hier: [url]https://www.ibau.de/akademie/glossar/bho/[/url]
Hmm, achso okay. Naja, ist ein interessantes Thema, weil ich mit vielen Sachen in der Politik nicht zufrieden bin.
Daher möchte ich mich in die Dinge einlesen, um das zu verstehen und evt. besser meine Meinung argumentieren zu können.
Ich danke dir für deine Hilfe, sind super Erklärungen auf der Seite!
LG
Je mehr du verstehst desto frustrierter wirst du werden.
So zumindest ging es mir.
Nun, es ist ein faszinierender Inhalt, weil ich mit vielen Effekten in der Politik nicht glücklich bin.