Gerade gefunden, wie ich finde äußerst interessant…
[QUOTE]Die rigide Rechtsprechung des [URL=“http://www.hamburg.de/landgericht/“]Landgerichts Hamburg[/URL] bezüglich der Haftung für [URL=“http://www.heise.de/newsticker/Urteil-bestaetigt-uneingeschraenkte-Haftung-fuer-Forenbetreiber–/meldung/89348″]Internetforen[/URL] und [URL=“http://www.heise.de/newsticker/Urteil-Blogger-soll-Leserkommentare-vorab-kontrollieren–/meldung/100223″]Blogs[/URL] sorgt bereits seit Jahren für erhebliche Rechtsunsicherheit unter den Betreibern derartiger Angebote. [/QUOTE]…
[QUOTE]Das Oberlandesgericht hob diese Entscheidung nun auf und urteilte in allen Punkten zugunsten des Forenbetreibers. Entgegen der Ansicht des LG Hamburg seien solche Inhalte nicht als eigene Inhalte im Sinne des [URL=“http://www.gesetze-im-internet.de/tmg/__7.html“]§ 7 TMG[/URL] zu bewerte[/QUOTE] [URL=“http://www.heise.de/newsticker/OLG-Hamburg-Gute-Nachrichten-fuer-Forenbetreiber–/meldung/134962″]alles lesen[/URL]
[b]AW: Forenhaftung[/b]
Das ist natürlich mal eine gute Nachricht, sollte aber trotz allem nicht als Freibrief für die User gewertet werden. Wir werden weiterhin jeden illegalen Ansatz unterbinden, bzw. alles was nicht rechtens ist, sofort aus den Postings entfernen.
[b]AW: Forenhaftung[/b]
Moin!
[quote=“icehouse, post: 32281″]Wir werden weiterhin jeden illegalen Ansatz unterbinden, bzw. alles was nicht rechtens ist, sofort aus den Postings entfernen.[/QUOTE]
Was anderes sagt auch das OLG nicht. Im Kern geht es immer noch um die Frage, ab wann ein Diensteanbieter selbst in die Haftung genommen werden kann und die überwiegende Rechtsprechung geht mittlerweile davon aus, dass dies – sinnvollerweise – erst ab Kenntnisnahme der Fall ist.
Eigentlich ist an dem gesamten Urteil nichts wirklich neues – selbst dass das Urteil der ersten Instanz mal wieder vom LG HH kam, ist nicht verwunderlich…
[b]AW: Forenhaftung[/b]
Ich wollte es aber noch mal direkt sagen/schreiben, denn ein Laie kennt sich mit dem Juristen-Deutsch nicht wirklich aus. Du schon, ich weiss ;).