BGH kippt Pendlerpauschale

Der Bundesgerichtshof hat vor ein paar Minuten entschieden, dass die aktuelle Form der Pendlerpauschale gegen das Grundgesetz verstößt. Die Regierung muss also das Gesetz ändern oder ein neues Gesetz beschließen. Aus versch. Quellen ist zu erfahren, dass übergangsweise erst mal die alte Form (30ct/Km vom ersten Kilometer an) wieder eingesetzt wird

Newsquelle: Gerichtsentscheidung: Kürzung der Pendlerpauschale verfassungswidrig - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft

Die Auswirkungen der Entscheidung:

1. Die Steuerbescheide, die ja eh nur vorläufig waren, müssen nun mit dem vollen Satz von 30ct/Km ab dem ersten Kilometer neu rückwirkend berechnet werden. Es wird also für viele Pendler Rückerstattungen geben

2. Die Regierung wird mit Sicherheit das Gesetz so anpassen, dass der Satz von 30ct/Km auf z.B. 20ct/Km gekürzt wird. Das gäbe dann zwar weniger Geld aber da es für die ersten 20 Km bisher ja gar nichts gab, erhält jeder Pendler so oder so wieder mehr Geld bei der Einkommensteuererklärung zurück

Man sollte sie einfach abschaffen. Die Subvention dörflicher Idylle zu Lasten der Umwelt und derer, die eben nicht pendeln, habe ich noch nie verstanden.

Hoi das kann ja eine muntere Disskussion geben. Warum sollte sie abgeschafft werden? Man ist doch als Pendler schon genug gestraft, dass man viel von seiner Zeit und jede Menge Kohle für Sprit, Abnutzung des Autos und Reparaturen ausgibt, um überhaupt arbeiten gehen zu können. Da können wir es ja gleich wie in einem Sci-Fi-Film machen und alle nur noch in den Großstädten leben ... Für viele Pendler gibts ja auch trifftige Gründe nicht am Arbeitsort zu wohnen, z.B. hat man gerade ein Haus gebaut, verliert seinen Job und bekommt 100km weiter weg einen neuen (eines von vielen Beispielen). Ich als Berufs-Pendler (täglich insgesamt 110km) bin natürlich sehr froh über das Urteil.

Moin!

Spriti, würde das aber nicht einfach nur bedeuten, dass du dein privates Risiko für Finanzinvestitionen zum Teil auf den Staat und damit die Allgemeinheit überträgst? In dem Fall könnte man doch auch dafür votieren, dass Verluste aus sonstigen Wagnisinvestitionen ebenfalls gedeckelt und von der Allgemeinheit getragen werden müssten.

Ich bin zwar kein Pendler, aber auch dafür, dass die Leutz ein Stück weit entlastet werden. Es kann sich heutzutage doch (fast) keiner mehr aussuchen, wo er arbeitet. Man muss immer abwägen können so ein Aussage zu treffen, wenn man sich überlegt hat, "was würde ich machen, wenn es mich treffen würde".

Edit sagt:
Kann natürlich auch andere Gründe haben so zu denken, zum einen, man verdient zu viel Geld, das man auf diese Pendelerpauschale nicht angewiesen ist, oder man ist von Beruf Sohn/Tochter/whatever.

Nicht wirklich. Wenn ich ein Investment eingehe, muss ich damit rechnen, das es auch schief gehen kann. Warum sollte das also auf alle übertragen werden? Und es ist ja nicht so, dass durch die Pauschale auch nur ein Arbeitnehmer in unserem Land leidet. Es bekommt doch jeder seine Werbungskosten da ja nun wieder auch die Pendler unter 20 Km etwas bekommen. Nur Rentner und Arbeitslose haben davon nichts, das stimmt, aber die tragen ja auch nicht zur Wirtschaft bei. Die Pendler haben ja erst mal Kosten um überhaupt dem Staat Geld einzubringen und das sie da entlastet werden finde ich nur gerecht. Wenn man nicht gerade zu Hause arbeitet, profitiert doch jeder Arbeitnehmer von der Pauschale oder ist mit etwas entgangen?


Diesem Beitrag hab ich mal überhaupt nichts hinzuzufügen

Moin!


Das ist ja das, was ich dich frage. Warum soll die Allgemeinheit dadurch stärker belastet werden, dass du dir einen Arbeitplatz oder Wohnort gesucht hast, der weiter vom Wohnort/Arbeitsplatz entfernt ist, als eine Alternative dazu?



Du übersiehst dabei, dass von nichts auch nichts kommt. Das Geld was den Pendlern im Moment angerechnet wird, muss andererorts durchaus wieder aufgebracht werden.



Das ist aber ein selbsterwähltes "Schicksal". Genauso gut könnte man auch sagen, dass die Leute einfach näher an den Arbeitsplatz ziehen können oder sich einen Arbeitsplatz in ihrer Nähe suchen sollen.
Warum der zusätzliche Fahrtweg hingegen vom Steuerzahler subventioniert werden soll, ist nicht nicht dargelegt worden.


Es ist eine Milchmädchenrechnung - denn wie gesagt muss das Geld, was dir angerechnet wird durchaus ja irgendwo herkommen. Nichts anderes hat Herr Steinbrück ja auch schon angekündigt - die 2,5 Mrd. werden schon irgendwo her kommen.

Darüber hinaus wird tatsächlich damit auch noch unterstützt, dass die Leute lange Strecken fahren - ökologisch betrachtet ist das Wahnsinn.

// EDIT //
Ich bin übrigens grundsätzlich Befürworter der Pendlerpauschale, aber ich vertrete hier einfach mal den kritischen Gegenpart, da der hier im Rahmen einer Diskussion sonst wohl zu kurz käme und ich die Diskussion über das Für und Wider zumindest interessant finde.

Wir sind uns aber einig,das man arbeiten muß,oder?
Wie würde eurer Meinung nach ein Deutschland aussehen,das nur noch aus Hamburg,Berlin und München besteht,aussehen?? Das,was wir an Industrie und Wirtschaftszentren haben kann im Umkreis von 75km um die jeweiligen Städte angesiedelt werden ... und den Rest von Deutschland wird dann halt Brachland... sehr sinnvoll.Ach nein, 75 km ist bei unserem öffentlichen Nahverkehr ja wieder nicht möglich.
Der der nicht pendeln muß, ist schnell für ne Abschaffung der Pauschale, mit anderer Leute Geld läßt sich´s auch einfacher rechnen,wie mit dem eigenen... da wird dann auch schnell von Subvention "dörflicher Idylle" geredet, ohne auch nur mal für 5 Sek. näher über das gesagte nachzudenken...von dem Gerede mit "zu Lasten derer die nicht pendeln" ganz abgesehen ... Prinzip nicht verstanden,setzen sechs! Für solche Leute kommt die Milch auch aus nem Tetrapack...schon klar.

Über dieses Thema kann man sicher unendlich streiten. Es gibt Leute die die Pendlerpauschale nicht ok finden, jeder der auch nur ein bischen pendelt, will sie aber haben und dank dem Urteil heute, bekommt man sie auch wieder in voller Höhe. Warum ich für die Pauschale bin, habe ich ausgiebig beschrieben und auch ein Beispiel aufgeführt, warum man nicht unbedingt am Arbeitsort wohnen kann. Ich würde auch lieber nicht pendeln und hätte dadurch mehr Geld in der Tasche als es so der Fall ist, denn man bekommt ja nur einen kleinen Teil der Ausgaben wieder. Aber das Leben ist eben kein Wunschkonzert (3€ einzahl)

Es ist ja genau anders herum. Warum soll ich Deine Pendlerei bezahlen? Du bezahlst doch auch nicht einen Teil meiner Miete.

Erst aufs Land ziehen weil es da so schön preiswert ist und dann über die Fahrkosten jammern, die Straßen abnutzen und die Umwelt verpesten...

Völlig falsche Politik. Viele Städte sind kaum noch bewohnt - nur noch Geschäfte und Büros usw. Dafür fahren morgens Millionen Leute rein und abends wieder raus.

Dann mach dich mal schlau,was die Historie und die Beweggründe für die Pendlerpauschale angeht... die kam nicht aus dem Nichts ...Stichwort Landflucht.

Ein wenig kurz gedacht oder? Ich als Pendler pumpte jährlich Unsummen in die Wirtschaft in dem ich Benzin, Ersatzteile für das Auto und Dienstleistung (z.B. Reparaturen) kaufe. Damit verdient der Staat Geld, das er auch für dich an anderer Stelle wieder ausgibt. Der Staat verdient mit der Mineralölsteuer und der Mehrwertsteuer auf die von mir angesprochenen Güter/Dienstleistungen viel viel Geld. Wie kommst du also dazu zu sagen, der Staat sollte sich an deiner Miete beteiligten wenn ein Pendler EINEN TEIL seines Geldes wieder bekommt? Wir reden hier ja schließlich von Geld, das man nicht aus Spaß ausgibt, sondern um überhaupt arbeiten gehen zu können. Das passt doch hinten und vorne nicht zusammen

Moin!


Das ist doch aber arg eindimensional betrachtet. Nicht nur, dass es schon damals fraglich war, ob das Geld wirklich dem gewünschten Zweck zu Gute kam (Stichwort: Umverteilungsprinzip), nein, man kann sogar davon ausgehen, dass heute mittlerweile kein einziger Euro mehr dem eigentlich gewünschten Zweck zugeht.

Moin!


Gut dass die Autobahnen und Straßen, über die du als Pendler fahren musst, schon von Mutter Natur aus dort lagen und keine Investitionen in deren Bau, Instandhaltung etc. durch den Staat notwendig waren.

Aber selbst wenn wir mal nicht zu einem Nullsummen-Spiel kommen, ändert das doch nichts an der Tatsache, dass die Wahl des Wohnortes und des Arbeitsplatzes eine freiwillige war - wenn also jemand mit Absicht "weiter" von seinem Arbeitsplatz weg wohnen möchte, warum soll die Allgemeinheit dieses Verhalten dann auch noch subventionieren? Warum ziehst du nicht einfach 10km näher an deinen Arbeitgeber?

Meines Wissens werden Autobahnen & Co auch durch einen Teil der Mineralölsteuer bezahlt, mit der der Staat ja nicht unwesentlich verdient. Wir drehen uns also wieder im Kreis . Und zum Wohnort sei gesagt, dass es durchaus Leute geben mag, die näher am Arbeitsort wohnten könnten, das trifft aber nicht pauschal auf alle zu, es gibt da verschiedenste Konstellationen warum das so sein muss. Und es sei noch mal ein letztes mal daran erinnert: mit der Pauschale bekommt man bekannterweise nicht 1:1 alles wieder sondern nur einen Bruchteil. Ich z.B. gebe jährlich alleine für Sprit um die 2700€ aus und was bekomme bei der Einkommensteuererklärung wieder? Ca. ein 1/6 wenns gut läuft ein 1/5. Der Staat verdient also ganz gut an mir und kann dieses Geld für Heimarbeiter an anderer Stelle wieder ausgeben. Die Straßen benutzen auch nicht-Pendler oder seid ihr alle Fußgänger?

Und die Kosten für Erschließung, Straßenbau, Umweltschutz usw. sind auch nicht zu vergessen. Aber sind das alles sinnvolle Ausgaben? So sinnvoll für die Allgemeinheit, dass diese sie (mit)tragen sollte?


Warum soll ich nicht einen Teil meiner Miete wiederbekommen, wo ich doch all die (weiteren) Kosten nicht verursache? Oder zumindest meine Fahrten am Wochenende ins Grüne sollten steuerlich absetzbar sein. Ist mein Geld, welches ich als Miete zahle schlechter als Deines für Auto, Benzin usw.? Die Argumentation leuchtet mir nicht ein.


Stimmt - sehe ich auch so. Meine Miete zahle ich auch nicht zum Spaß. Und um überhaupt arbeiten gehen zu können brauch ich erst mal Schuhe. Also sollten Schuhe, die für und auf der Arbeit genutzt werden, steuerlich gefördert werden. Jetzt scheint die Lobby der Automobilhersteller aber stärker als die der Schuhproduzenten - wird wohl nix draus Wo willst Du da die Grenzen ziehen?

Mir ist klar, dass Pendler ungern darauf verzichten. Ich würde auch nicht NEIN sagen. Aber ich sehe keinen positiven Aspekt in der Pendlerpauschale. Das eingesparte Geld sollte man lieber in Bildung oder von mir aus in höhere Werbungskostenpauschalen stecken.

Ich finde die Entscheidung gut und richtig. Entweder die Pendlerpauschale gilt für alle oder für niemanden. Ob sie jetzt sinnig oder nicht ist, ist eine andere Frage, die ich nicht wirklich beantworten kann, denn es gibt für und dagegen gute und weniger gute Argumente.

Mir persönlich bringt sie bei meinem 10 Fahrrad-KM pro Tag nicht wirklich etwas, aber wer weiß wie lange das noch so bleibt. Ehe ich mich versehe kann ich ja auch zu einem Pendler werden und bin dann sicherlich nicht abgeneigt. Bisher bin ich der Arbeit immer hinterhergezogen. Wenn man alleine ist, ist das ja auch meist nicht so das Problem und ich persönlich habe einfach keine Lust jeden Tag x Minuten/Stunden mit Bahn/Bus/Auto zurückzulegen.

Was mich viel mehr nervt ist die Erhöhung der KV-Beiträge auf 15,5 %. Von den Mehrkosten könnte ich gut eine Woche lang leben.

Die Pendlerpauschale ist grundsätzlich nötig, da von uns Flexibilität am Arbeitsplatz gefordert wird. Davon abgesehen sind laut Grundgesetz Aufwendungen die dem Erwerb dienen steuerfrei zu halten.
Joscho, deine Wohnung dient nur indirekt dem Erwerb. Du könntest deinen Job auch ausüben wenn du beim Kumpel auf dem Sofa schläfst. Deine Schuhe kannst du absetzen wenn es sich um Arbeitsschuhe handelt. Wegen dem Anteil an deinen Privatschuhen müsstest du dich mal an deinen Abgeordneten wenden. Vielleicht wird ja nächstes Jahr eine Sandalenpauschale eingerichtet.
Aber mal ernsthaft, sollte es jemals zu einem neuen, sozial gerechten, schlanken Steuersystem kommen, kann auch die Pendlerpauschale abgeschafft werden. Das wird aber wahrscheinlich nie passieren.
Wogegen ich nichts hätte, wäre die Einführung einer sozial gerechteren Pendlerpauschale.


OT: Gesundheitsfond
Da müssen wir bis ende nächsten Jahres warten. Wie viele andere auch bin ich bei einer KV mit niedrigen Sätzen(BKK Mobil Oil). Ab Januar habe ich dann 30€ im Monat weniger in der Tasche. Die Frage ist, wieviel bekomme ich in Form einer Prämie wieder zurück? Wie gesagt, wir werden sehen.

Da gibts ja nun mal gar nichts dazu zu sagen, ausser Daumen hoch.

Neuro for President .

Hier kann ich kein Argument erkennen.


Und genau das ist der springende Punkt. Während man beim Pendler sich recht leicht tut seine Aufwendungen grob zuzuordnen (sind ja doch oft gegenüber dem Finanzamt mehr KM als real), ist dies beim "Nicht-Pendler" sehr schwierig. Da aber die ursprünglich zugrunde liegende Entscheidung für Wohnort und Arbeitsplatz nicht überprüft werden kann ist die Pendlerpauschale ungerecht und abzuschaffen.

Noch mal; wer aufs Land zieht, weil dort die Mieten beziehungsweise Kaufpreise und die Lebenshaltungskosten niedriger sind, die Luft besser (welch Wunder, wenn Millionen Pendler die Städte verpesten), der Muss halt auch die andere Seite der Medaille akzeptieren. Wer in die Stadt zieht, weil er weder so viel Geld noch Zeit fürs pendeln verschwenden will, der muss halt auch mit den höheren Mieten und Lebenshaltungskosten leben. Mir leuchtet nach wie vor nicht ein, warum der eine Fall subventioniert wird.
Der Effekt der PP ist doch, dass Leute längere Wege zur Arbeit in Kauf nehmen. Wirtschaftlicher und ökologischer Unsinn. Mit der Ökosteuer wird das "bestraft" und mit der PP dann wieder "belohnt".


Dann will ich sein Sofa absetzen


Die Abschaffung der Pendlerpauschale bei gleichzeitig moderater Erhöhung der Werbungskostenpauschale wäre in meinen Augen ein richtiger Schritt in diese Richtung. Aber die Nicht-Pendler fühlen sich ja nicht so direkt betroffen und machen deswegen nicht genug Druck da gegen wie die Pendler dafür - leider.

auf jeden Fall eine sehr interessante Diskussion, noch mal ein überspitztes Beispiel "gegen" die Pendlerpauschale:
Haus auf dem Land ca 200000€ in der Stadt 500000€ von den Zinsen die ich durch sparen kriegen, erhalte ich locker einen höheren Beitrag als durch die Pendlerpauschale.
Und vermutlich ist sowas auch genau das was joscho meint.
Das kann doch nicht gerecht sein, oder?
[Edit: Bessere Beispiel mit Eigentumswohnungen, da liegt der Preis vermutlich beides mal eher in nem finanzierbaren Rahmen:
50-100K und 100-200K Auch die Zinsen sollten die Pendlerpauschale noch übersteigen]

Oben wurde das Argument der Landflucht angegeben, aber die Pendlerpauschale unterstützt ja auch die Stadtflucht.

Ich denke aber auch, dass das einzige ist was hilft: Eine radikale Steuerreform, wo dann auch sowas wie pendlerpauschale, abgeltungssteuer usw abgeschafft wird, wo dann einfach das gesamteinkommen zugrunde gelegt wird, und man dann halt auch Kinderfreitbeträge hat etc. Also im wesentlich halt so ein System wie es manchmal vorgeschlagen wird.

Ich bin ja ein Befürworter eines einfachen Steuermodels. Der Versuch ein super faires und gerechtes System zu schaffen ist gescheitert. Wegen der vielen Regelungen und Ausnahmeregelungen versteht es kaum noch Einer, werden Schlupflöcher genutzt usw. Wenn es aber sowieso kein gerechtes Model gibt, dann doch bitte zumindest ein einfaches, wo nicht das System allein für sich schon gigantische Summen verschlinkt. Und auch der Deutsche muss irgendwann erkennen, dass nicht jedes noch so kleine Risiko versichert werden kann und das Leben manchmal einfach ungerecht ist
Aber zurück und im Gegenteil; was halten die Gegner der PP denn von der Regelung; Wenn Du nach Antritt der Arbeitsstelle (weiter) weg ziehst, dann gehst Du leer aus? Mich ärgern ja nicht die Dörfler, die zur Maloche fahren müssen. Sondern die (Ex)Städter, die sich lieber ein Häuschen im Grünen kaufen und dann PP kassieren.

Schon mal überlegt das es auch Leute gibt, die nicht wie Du in der Stadt wohnen und auch dort arbeiten. Ich habe genug Kumpels hier auf dem Land die wo auch in eine andere Stadt fahren müssen, die auch als Land zu bezeichnen ist, zum arbeiten. Da gehen täglich gerne bis zu 100km drauf. Bei uns ist die nächstgrössere Stadt nämlich mal 60 km entfernt und selbst da gibt es so gut wie keine Arbeitsplätze. In Thüringen ist nun mal die Arbeitslosenquote etwas höher, aber das muss einem, der in der Stadt wohnt und auch dort arbeitet nicht interessieren. Mich interessiert es eigentlich auch nicht, da ich hier auf dem Land wohne und auch 'noch' bei uns eine Arbeit habe. Nur es kann in diesen schlechten Zeiten auch mal ganz schnell anders kommen und es kann jeden treffen. Mal sehen was Du dann sagen würdest.

Ich habe auch schon einige Jahre in Trier hinter mir, da habe ich aber zum Glück auch dort gewohnt und gearbeitet, nur musste ich aus privaten Gründen wieder hierher zurück, aber selbst dort sieht es im Moment ganz schlecht aus, wie ich von den Leuten mit denen ich noch in Kontakt stehe, erfahren konnte. Also auch in einer grösseren Stadt kann es mal schnell zu einer Entlassungswelle kommen.

Moin!

Und wenn ich arbeitslos bin hilft mir die Penderlerpauschale wie?

Mensch LostSoul, sonst bist Du doch nicht so kurzsichtig.

Dannmuss ich mir halt einen neue Arbeit suchen, vielleicht auch 60, 70, 80 oder 100km und mehr Fahrt in Kauf nehmen. Nun denke aber auch mal daran, dass sich in Zeiten wie diesen, das Wohneigentum nicht mehr so verkaufen lässt, wie noch vor ein paar Jahren. Ich würde ganz sicher nicht meine Eigentumswohnung hier leer stehen lassen, nur um dann noch zusätzlich irgendwo in der Arbeitsstättennähe Miete bezahlen zu müssen.

Moin!

Und damit schließt du den von mir angesprochenen Kreis: Du verschiebst das Risiko der Immobilität auf die Allgemeinheit und lässt es dir durch die PP geldwert anrechnen.

Ja, aber ich konnte doch vor 10 Jahren nicht mit dieser Wirtschaftskrise rechnen, oder Du etwa? Und soll ich meine Wohnung unter Wert verkaufen?

Moin!

Als gäbe es Entlassungen nur während einer Wirtschaftskrise. Und was die zweite Frage betrifft: Da bleibt es bei dem o.g. Kreis: Das ist nun mal das Eigenkapitalrisiko, dass du trägst. Du verlangst, dass die Allgemeinheit dieses Risiko eines (künftigen) Wertverfalls für dich (zum Teil) mit trägt.

Wenn ihr dann soweit fertig seit, erhöhe ich die Diskussion noch um die Eigenheimzulage und hole schonmal Popcorn...

Das sicher nicht, aber es erwartet uns eine höhere Entlassungswelle, als uns lieb ist/sein kann.




Ich verlange das nicht. Es ist gesetzlich festgeschrieben und dann nehme ich das gerne in Kauf. Du würdest es mit Sicherheit nicht anders machen, wenn Du Pendler wärst und wenn Du diese PP nicht nutzt/nutzen würdest, dann *schulterzuck* selber Schuld.